Die spanische Regierung hat erneut den Alarmzustand verhängt. Am Sonntag wurde in einer außerordentlichen Parlamentssitzung beschlossen, die Corona-Beschränkungen auf Landesebene zu verschärfen. Der Alarmzustand bietet den Autonomen Gemeinschaften nun die rechtliche Grundlage, um weitere Maßnahmen wie Ausgangs- und Kontaktsperren zu verhängen.
Die erneute Verhängung des „estado de alarma“ wirft unter den Bewohnern Spaniens und unter denen, die nach Spanien reisen möchten, viele Frage dazu auf, was dies konkret bedeutet. Hier werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Fragen und Antworten zum Alarmzustand in Spanien.
Wie lange hält der Alarmzustand an?
Gemäß der spanischen Verfassung kann der Alarmzustand nur für 15 Tage erklärt werden. Regierungspräsident Pedro Sánchez erklärte jedoch, dass die Regierung plane, ihn bis zum 9. Mai 2021 zu verlängern. Dies muss jedoch noch vom spanischen Parlament genehmigt werden, was sich für die Minderheitsregierung von Sánchez als Problem erweisen könnte.
Wie unterscheidet sich der aktuelle Alarmzustand und vom Alarmzustand im März?
Der Hauptzweck des Alarmzustands, der aufgrund der Corona-Pandemie im März verhängt wurde, bestand darin, eine landesweite Ausgangssperre einführen zu können. Damals durften die Einwohner Spaniens ihre Häuser nur mit triftigem Grund verlassen, wie z. B. um zur Arbeit, zum Einkaufen in den Supermarkt oder zum Arzt zu gehen. Bars, Cafés, Restaurants und Geschäfte waren ebenfalls geschlossen. Der aktuelle Alarmzustand ist in vielerlei Hinsicht anders, und die spanische Regierung hat betont, dass diese strengen Maßnahmen vorerst nicht wieder eingeführt werden.
Der aktuelle Alarmzustand Spaniens, der am 25. Oktober 2020 verhängt wurde, bedeutet, dass die Regionalregierungen in den Autonomen Gemeinschaften für die Umsetzung der von ihnen für angebracht erachteten Corona-Beschränkungen verantwortlich sind. Dazu gehört auch, dass die Freizügigkeit eingeschränkt werden kann, ohne dass diese Maßnahme von den Gerichten genehmigt werden muss.
Die einzige landesweite Maßnahme, die das Gesetz zum Alarmzustand enthält, ist eine nächtliche Ausgangssperre.
Was bedeutet die Ausgangssperre in Spanien?
Die nächtliche Ausgangssperre gilt nicht für die Kanarischen Inseln, die eine bessere pandemiologische Situation aufweisen als der Rest Spaniens. Auf dem spanischen Festland sowie auf den Balearen wird diese Ausgangssperre alle nächtlichen Bewegungen einschränken, es sei denn, es besteht ein triftiger Grund, wie z. B. Arztbesuche oder der Besuch von pflegebedürftigen Familienmitgliedern. Die Zentralregierung hat die Ausgangssperre für den Zeitraum zwischen 23 Uhr und 6 Uhr morgens verhängt. Allerdings können die Autonomen Gemeinschaften den Beginn und das Ende um eine Stunde verschieben, solange die Gesamtzeit 7 Stunden beträgt.
Gibt es Beschränkungen für Treffen mit Freunden und Familie?
Soziale Treffen in ganz Spanien sind auf maximal 6 Personen begrenzt, es sei denn, es leben mehr als 6 Personen in demselben Haushalt. Diese Maßnahmen gelten sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich.
Sind die Maßnahmen in jeder Region unterschiedlich?
Wie bereits erwähnt, verleiht der aktuelle Alarmzustand den spanischen Regionen die entsprechenden Kompetenzen, um weitere Beschränkungen im Kampf gegen COVID-19 einzuführen. Somit können die Beschränkungen von Region zu Region unterschiedlich sein.
Wird es in einigen Regionen einen Lockdown geben?
Dies liegt wiederum an den Regionalregierungen. Bei Bedarf können sie die Einreise in ihre gesamte Region einschränken und die Bewegung innerhalb und außerhalb des Gebiets einschränken oder lediglich bestimmte Städte oder Stadtteile abriegeln.
Kann ich momentan aus dem Ausland nach Spanien reisen?
Derzeit gibt es keine besonderen Beschränkungen, die Touristen oder Reisende aus dem Ausland davon abhalten, nach Spanien einzureisen. Viele europäische Regierungen raten jedoch dringend davon ab, nach Spanien zu reisen. Beachten Sie, dass Sie bei Reisen nach Spanien alle in dem von Ihnen besuchten Gebiet geltenden Corona-Beschränkungen einhalten müssen und dass sich die Regeln während Ihres Aufenthalts ändern können.
Auf der anderen Seite ist darauf hinzuweisen, dass die Situation auf den Kanarischen Inseln etwas anders ist. Da auf den Inseln weniger Neuinfektionen registriert werden, sind die Corona-Beschränkungen etwas lockerer. Die Kanarischen Inseln wurden von Deutschland aus der Liste der Risikogebiete gestrichen und sind die einzige Region, die von der nächtlichen Sperrstunde Spaniens ausgenommen ist.